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Umwelt
Recht

Das Statistische Bundesamt hat die neuesten Zahlen zum Abfallaufkommen in Deutschland veröffentlicht. Demnach fielen in 2015 nach vorläufigen Ergebnissen 402,23 Mio. Tonnen Abfall an. Etwa die Hälfte davon stellen Bau- und Abbruchabfälle (209,00 Mio. Tonnen) dar. Weiterhin wurden 51,62 Mio. Tonnen [...]
13.06.2017 Dr. Henning Blatt
Heute ist die neue Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) in Kraft getreten. Diese legt, wie bisher, Inhalt und Umfang die Anforderungen an Unternehmen fest, die sich als Entsorgungsfachbetrieb zertifizieren lassen wollen. Hier haben sich nur geringfügige Änderungen ergeben. Einen deutlich höheren Änderungsgrad haben [...]
01.06.2017 Mareike Hebrock
Die Vorstellung, dass unsere industrialisierten Gesellschaften keinen Abfall mehr produzieren könnten, scheint sehr verlockend zu sein. Erst 2014 noch hatte die damalige Barroso-Kommission ein „Null-Abfall-Programm für Europa“ publiziert, das die jetzige Juncker-Kommission Ende 2015 im Rahmen des EU-Kreislaufwirtschaftspakets mit ihrem [...]
22.05.2017 Gregor Franßen
Das Verpackungsgesetz (VerpackG) ist beschlossene Sache. Am 12.05.2017 passierte das Gesetz, das am 01.01.2019 in Kraft treten wird, den Bundesrat. Zur Anrufung eines Vermittlungsausschusses kam es nicht. Einige Länder hatten im Vorfeld der Bundesratssitzung vom 12.05.2017 geplant, einen solchen anzurufen, [...]
18.05.2017 Mareike Hebrock
Der Bundesrat hat am 12.05.2017 einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zugestimmt, mit dem zwei Gesetze aus den 1930er Jahren betreffend das Bergmannssiedlungsvermögen aufgehoben werden. Damit wird ein weiteres wichtiges Kapitel des Kohlenbergbaus in Deutschland auch in rechtlicher Hinsicht geschlossen. Das Bergmannssiedlungsvermögen [...]
12.05.2017 Dr. Henning Blatt