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Autor: Dr. Henning Blatt

Das Statistische Bundesamt hat die neuesten Zahlen zum Abfallaufkommen in Deutschland veröffentlicht. Demnach fielen in 2015 nach vorläufigen Ergebnissen 402,23 Mio. Tonnen Abfall an. Etwa die Hälfte davon stellen Bau- und Abbruchabfälle (209,00 Mio. Tonnen) dar. Weiterhin wurden 51,62 Mio. Tonnen [...]
13.06.2017 Dr. Henning Blatt
Der Bundesrat hat am 12.05.2017 einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zugestimmt, mit dem zwei Gesetze aus den 1930er Jahren betreffend das Bergmannssiedlungsvermögen aufgehoben werden. Damit wird ein weiteres wichtiges Kapitel des Kohlenbergbaus in Deutschland auch in rechtlicher Hinsicht geschlossen. Das Bergmannssiedlungsvermögen [...]
12.05.2017 Dr. Henning Blatt
Das Europäische Parlament und der Rat hatten im April 2016 das europäische Datenschutzrecht umfassend reformiert. Zum einen hatten sie die Verordnung (EU) 2016/679 (sog. Datenschutz-Grundverordnung) beschlossen. Diese Verordnung wird am 25.05.2018 unmittelbar geltendes Recht in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union [...]
02.05.2017 Dr. Henning Blatt
Anfang 2016 feierte das Informationsfreiheitsgesetz seinen 10. Geburtstag. Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit würdigte damals das Informationsrecht des Bürgers als „wesentlichen Bestandteil der Zivilgesellschaft“. Einen pikanten Beigeschmack bekommt diese Äußerung, wenn man bedenkt, dass das IFG nur [...]
24.03.2017 Dr. Henning Blatt