Autor: Janosch Neumann
Seilbahnen sind seit Jahrzehnten in Bergregionen etabliert und aus dem dortigen Landschaftsbild nicht mehr hinwegzudenken. Dieselbe Feststellung lässt sich für innerstädtische Bereiche derzeit kaum treffen. Urbane Seilbahnen werden bislang vorwiegend als ein Phänomen der exotischen Lösung für Sonderverkehre betrachtet. Dies [...]
Am 28.05.2018 hat die EU-Kommission den Vorschlag für eine „Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung“ vorgelegt (COM(2018) 337). Gegenstand des Verordnungsentwurfs ist die sichere Wiederverwendung von behandeltem kommunalem Abwasser für die landwirtschaftliche Bewässerung. [...]
Unsere öffentlich-rechtliche Abteilung wird künftig von Herrn Rechtsanwalt Janosch Neumann als verantwortlicher Partner in dem bekannten Leistungsumfang sowie mit der gewohnten Bearbeitungsqualität geleitet. Herr Rechtsanwalt Neumann hat seinen fachlichen Schwerpunkt im Bereich des Umwelt-, Planungs- und Infrastrukturrechts. Er war nach [...]
Mit Beschluss vom 17.09.2018 (7 B 6.18) hat das BVerwG entschieden, dass für einen auf § 4 Abs. 1 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) gestützten Anspruch auf Gewährung von Akteneinsicht in die eigenen Steuerakten der Rechtsweg zu den Finanzgerichten eröffnet ist. [...]
Mit Urteil vom 27.09.2018 (7 C 23.16) hat das BVerwG entschieden, dass öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (örE), die als Anstalt des öffentlichen Rechts verfasst sind, nicht gerichtlich geltend machen können, dass die Abfallbehörde gegen eine gewerbliche Sammlung einschreitet. Damit hat das BVerwG [...]
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