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Autor: Janosch Neumann

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 28.05.2020 (Rs. C 535/18) wichtige verfahrensrechtliche und materiell-rechtliche Fragen zum Gewässerschutz bei der Zulassung von Infrastrukturprojekten geklärt. Damit werden auch bislang nicht höchstrichterlich entschiedene Fragen zum Verschlechterungsverbot bei Grundwasserbenutzungen beantwortet. Hintergrund und [...]
24.06.2020 Janosch Neumann
Eine gesetzeskonforme Nachweisführung gemäß Nachweisverordnung (NachwV) kann in Coronazeiten Schwierigkeiten bereiten oder Infektionsrisiken nicht im gebotenen Maße vorbeugen. Der Erlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV NRW) „Abfallwirtschaft und Coronavirus“ vom 20.03.2020 schafft – [...]
19.06.2020 Janosch Neumann
Während der Corona-Krise beinahe unbemerkt ist am 03.06.2020 die Verordnung über die Vermeidung und die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft im Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung (Bundeskompensationsverordnung – BKompV) in Kraft getreten. Sie schafft begrüßenswerte Vereinheitlichungen im Bereich der naturschutzrechtlichen [...]
15.06.2020 Janosch Neumann
Abfallrecht, Bergrecht, Immissionsschutzrecht, Infrastrukturrecht, Öffentliches Baurecht, Wasserrecht

Online-Beteiligung in Planungsverfahren: Bundeskabinett beschließt Planungssicherstellungsgesetz

Die Coronakrise und die damit verbundenen Kontaktbeschränkungen stellt Genehmigungsbehörden und Kommunen in Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung, etwa Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG, Planfeststellungsverfahren oder Bauleitplanverfahren, vor große Herausforderungen. Der Bundesgesetzgeber beabsichtigt nun, die Online-Beteiligung gesetzlich zu ermöglichen.
04.05.2020 Janosch Neumann