Autor: Janosch Neumann

Abfallrecht, Bergrecht, Immissionsschutzrecht, Infrastrukturrecht, Öffentliches Baurecht, Wasserrecht

Online-Beteiligung in Planungsverfahren: Bundeskabinett beschließt Planungssicherstellungsgesetz

Die Coronakrise und die damit verbundenen Kontaktbeschränkungen stellt Genehmigungsbehörden und Kommunen in Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung, etwa Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG, Planfeststellungsverfahren oder Bauleitplanverfahren, vor große Herausforderungen. Der Bundesgesetzgeber beabsichtigt nun, die Online-Beteiligung gesetzlich zu ermöglichen.

04.05.2020 Janosch Neumann

Abfallrecht

Kehrtwende beim Klagerecht öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger!?

Mit Urteil vom 27.09.2018 hat das Bundesverwaltungsgericht (7 C 23/16) in Leipzig entschieden, dass den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern kein Klagerecht gegen gewerbliche Sammlungen zusteht. Diese Entscheidung hat große Aufmerksamkeit erregt und ist sowohl auf Ablehnung als auch auf Zustimmung gestoßen. Der [...]

06.12.2019 Janosch Neumann

Wasserrecht

EuGH bestätigt Klagerecht auf Verschärfung nationaler Nitrat-Aktionsprogramme

Der EuGH hat mit Urteil vom 03.10.2019 (Az. C-197/18) entschieden, dass natürliche sowie juristische Personen über ein einklagbares Recht verfügen, die Anpassung nationaler Aktionsprogramme zur Reduzierung der Nitratbelastung in Gewässern von den zuständigen Behörden zu fordern, soweit der Nitratgehalt des [...]

16.10.2019 Janosch Neumann

Abfallrecht

Neues aus dem Abfallrecht: Umfangreiche Änderungen stehen an!

In nächster Zeit werden auf die deutsche Kreislauf- und Abfallwirtschaft umfangreiche Neuregelungen zukommen, die zum Teil auf entsprechenden europäischen Vorgaben beruhen. Wir möchten Ihnen nachfolgend einen kurzen Überblick hierzu geben. Näheres können Sie auf der Vortragsveranstaltung „Neues aus dem Abfallrecht“ [...]

27.09.2019 Janosch Neumann

Öffentliches Baurecht

In eigener Sache: Rechtsanwalt Janosch Neumann zum Lehrbeauftragten ernannt

Rechtsanwalt Janosch Neumann ist von der DIA – Deutsche Immobilien-Akademie an der Universität Freiburg GmbH zum Lehrbeauftragten für das Bauplanungs- und Bauordnungsrecht ernannt worden. Er wird künftig am Standort der DIA in Bochum beim EBZ – Europäisches Bildungszentrum der Wohnungs- [...]

22.08.2019 Janosch Neumann