Kategorie: AbfallrechtAbonnieren

Abfallrecht

Abfallrechtliches Nachweisverfahren in Zeiten der Coronakrise: NRW-Erlass auf unbestimmte Zeit verlängert

Eine gesetzeskonforme Nachweisführung gemäß Nachweisverordnung (NachwV) kann in Coronazeiten Schwierigkeiten bereiten oder Infektionsrisiken nicht im gebotenen Maße vorbeugen. Der Erlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV NRW) „Abfallwirtschaft und Coronavirus“ vom 20.03.2020 schafft – [...]

19.06.2020 Janosch Neumann

Abfallrecht, Bergrecht, Immissionsschutzrecht, Infrastrukturrecht, Öffentliches Baurecht, Wasserrecht

Online-Beteiligung in Planungsverfahren: Bundeskabinett beschließt Planungssicherstellungsgesetz

Die Coronakrise und die damit verbundenen Kontaktbeschränkungen stellt Genehmigungsbehörden und Kommunen in Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung, etwa Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG, Planfeststellungsverfahren oder Bauleitplanverfahren, vor große Herausforderungen. Der Bundesgesetzgeber beabsichtigt nun, die Online-Beteiligung gesetzlich zu ermöglichen.

04.05.2020 Janosch Neumann

Abfallrecht

Kehrtwende beim Klagerecht öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger!?

Mit Urteil vom 27.09.2018 hat das Bundesverwaltungsgericht (7 C 23/16) in Leipzig entschieden, dass den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern kein Klagerecht gegen gewerbliche Sammlungen zusteht. Diese Entscheidung hat große Aufmerksamkeit erregt und ist sowohl auf Ablehnung als auch auf Zustimmung gestoßen. Der [...]

06.12.2019 Janosch Neumann

Abfallrecht

Neues aus dem Abfallrecht: Umfangreiche Änderungen stehen an!

In nächster Zeit werden auf die deutsche Kreislauf- und Abfallwirtschaft umfangreiche Neuregelungen zukommen, die zum Teil auf entsprechenden europäischen Vorgaben beruhen. Wir möchten Ihnen nachfolgend einen kurzen Überblick hierzu geben. Näheres können Sie auf der Vortragsveranstaltung „Neues aus dem Abfallrecht“ [...]

27.09.2019 Janosch Neumann

Abfallrecht

Neue EU-Regeln für Einwegplastikprodukte verabschiedet

Die EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag, den 21.05.2019, die Annahme einer neuen Einwegplastikrichtlinie beschlossen. Damit wird ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, das Plastikmüll in der Umwelt – insbesondere in den Meeren – verringern soll. Dabei stellt die Einwegplastikrichtlinie einen [...]

24.05.2019 Marcin Radzewicz

Abfallrecht

Standortkonzepte für Altkleidercontainer: Wege zur geordneten Bewirtschaftung des öffentlichen Straßenraums!

Es ist immer wieder ein Ärgernis für Kommunen und Bürger gleichermaßen: Massenweise und scheinbar unkoordiniert, möglicherweise sogar illegal aufgestellte Altkleidercontainer beeinträchtigen das Stadtbild und den Verkehr. Dabei existieren verschiedene Handlungsoptionen für die betroffenen Kommunen, um dem entgegenzuwirken. Altkleidercontainer gehören seit [...]

03.05.2019 Janosch Neumann