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Kategorie: AbfallrechtAbonnieren

Die EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag, den 21.05.2019, die Annahme einer neuen Einwegplastikrichtlinie beschlossen. Damit wird ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, das Plastikmüll in der Umwelt – insbesondere in den Meeren – verringern soll. Dabei stellt die Einwegplastikrichtlinie einen [...]
24.05.2019 Marcin Radzewicz
Es ist immer wieder ein Ärgernis für Kommunen und Bürger gleichermaßen: Massenweise und scheinbar unkoordiniert, möglicherweise sogar illegal aufgestellte Altkleidercontainer beeinträchtigen das Stadtbild und den Verkehr. Dabei existieren verschiedene Handlungsoptionen für die betroffenen Kommunen, um dem entgegenzuwirken. Altkleidercontainer gehören seit [...]
03.05.2019 Janosch Neumann
Die EU-Kommission hat am 11.03.2019 eine Mitteilung veröffentlicht, in der ein Maßnahmenpaket vorgestellt wird, welches die Auswirkungen von – sowohl humanmedizinischen als auch veterinärmedizinischen – Medikamenten auf die Umwelt thematisiert. Dabei werden in diesem sog. „Strategischen Ansatz für Arzneimittel in [...]
12.04.2019 Marcin Radzewicz
Mit einem Beschluss vom 09.01.2019 (22 CS 18.2003) hat sich der Verwaltungsgerichtshof (VGH) München in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes noch einmal näher zur Rechtmäßigkeit von Sicherheitsleistungsanordnungen für Abfallentsorgungsanlagen nach § 17 Abs. 4a Satz 1 BImSchG geäußert.  Das Gericht [...]
28.02.2019 Janosch Neumann