Kategorie: AbfallrechtAbonnieren

Abfallrecht

Verwaltungsgericht Potsdam bestätigt Nebenprodukteeigenschaft: Xella setzt sich mit Unterstützung von Heinemann gegen Abfallbehörde durch

Die Xella Gruppe betreibt an zahlreichen Standorten in Europa Porenbetonwerke, in denen sie verschiedene Baustoffe aus Porenbeton herstellt. Zum Einsatz kommen hierbei die Rohstoffe Kalk, Wasser, Sand, Aluminium, Zement und Anhydrit, die miteinander vermischt und in eine Form gegossen werden. [...]

26.11.2018 Dr. Henning Blatt

Abfallrecht

EU-Parlament stimmt für Abkehr von Einwegplastik

Das Europäische Parlament (EP) hat heute dem Richtlinienentwurf der EU-Kommission über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (Einwegplastikrichtlinie) zugestimmt. Damit könnten ab 2021 bestimmte Einwegkunststoffartikel, wie z.B. Wattestäbchen, verboten sein. Zuvor müssen sich allerdings auch noch die [...]

24.10.2018 Marcin Radzewicz

Abfallrecht

BVerwG: Kein Klagerecht für als Anstalt des öffentlichen Rechts organisierte öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger

Mit Urteil vom 27.09.2018 (7 C 23.16) hat das BVerwG entschieden, dass öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (örE), die als Anstalt des öffentlichen Rechts verfasst sind, nicht gerichtlich geltend machen können, dass die Abfallbehörde gegen eine gewerbliche Sammlung einschreitet. Damit hat das BVerwG [...]

28.09.2018 Janosch Neumann

Abfallrecht

Sprungrevision zurückgewiesen: Verunreinigter Mais kann gefährlicher Abfall sein!

Mit Urteil vom 29.05.2018 (7 C 34.15) hat das BVerwG festgestellt, dass mit Schimmelpilzen verunreinigter Mais je nach der konkreten Zweckbestimmung des Besitzers unter den objektiven Abfallbegriff fällt. Gleichzeitig kann es sich auch um gefährlichen Abfall handeln. Seit dem 19.09.2018 [...]

21.09.2018 Janosch Neumann

Abfallrecht

Verpackungsregister LUCID ist online!

Bereits vier Monate vor Inkrafttreten des Verpackungsgesetzes besteht damit für alle, die verpackte Waren für den privaten Endverbraucher in Deutschland in Verkehr bringen, die Möglichkeit der Registrierung. Das Register ist hier erreichbar. Die Registrierung kann ab sofort vorgenommen werden. Nach [...]

06.09.2018 Janosch Neumann

Abfallrecht, Infrastrukturrecht

Deponie Haaßel: BVerwG bestätigt Urteil des OVG Lüneburg zur Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses

Mit Beschluss vom 12.07.2018 (7 B 15.17) hat das BVerwG die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des OVG Lüneburg vom 04.07.2017 zur Genehmigung der Deponie Haaßel (7 KS 7/15) zurückgewiesen. Es verbleibt daher bis zum Abschluss [...]

02.08.2018 Janosch Neumann