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Kategorie: BergrechtAbonnieren

Abfallrecht, Bergrecht, Immissionsschutzrecht, Infrastrukturrecht, Öffentliches Baurecht, Wasserrecht

Online-Beteiligung in Planungsverfahren: Bundeskabinett beschließt Planungssicherstellungsgesetz

Die Coronakrise und die damit verbundenen Kontaktbeschränkungen stellt Genehmigungsbehörden und Kommunen in Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung, etwa Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG, Planfeststellungsverfahren oder Bauleitplanverfahren, vor große Herausforderungen. Der Bundesgesetzgeber beabsichtigt nun, die Online-Beteiligung gesetzlich zu ermöglichen.
04.05.2020 Janosch Neumann
Mit Beschluss vom 27.03.2019 (8 CS 18.2398) hat der VGH München in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes rechtsgrundsätzliche Aussagen zur Bestimmung der UVP- bzw. UVP-Vorprüfungspflicht für die Erweiterung von Tagebauen getätigt. Hintergrund und Problemstellung Für raumbedeutsame und umweltwirksame Vorhaben stellt [...]
19.06.2019 Janosch Neumann
Der Bundesrat hat am 12.05.2017 einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zugestimmt, mit dem zwei Gesetze aus den 1930er Jahren betreffend das Bergmannssiedlungsvermögen aufgehoben werden. Damit wird ein weiteres wichtiges Kapitel des Kohlenbergbaus in Deutschland auch in rechtlicher Hinsicht geschlossen. Das Bergmannssiedlungsvermögen [...]
12.05.2017 Dr. Henning Blatt