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Kategorie: BergrechtAbonnieren

Mit Beschluss vom 27.03.2019 (8 CS 18.2398) hat der VGH München in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes rechtsgrundsätzliche Aussagen zur Bestimmung der UVP- bzw. UVP-Vorprüfungspflicht für die Erweiterung von Tagebauen getätigt. Hintergrund und Problemstellung Für raumbedeutsame und umweltwirksame Vorhaben stellt [...]
19.06.2019 Janosch Neumann
Der Bundesrat hat am 12.05.2017 einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zugestimmt, mit dem zwei Gesetze aus den 1930er Jahren betreffend das Bergmannssiedlungsvermögen aufgehoben werden. Damit wird ein weiteres wichtiges Kapitel des Kohlenbergbaus in Deutschland auch in rechtlicher Hinsicht geschlossen. Das Bergmannssiedlungsvermögen [...]
12.05.2017 Dr. Henning Blatt