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Kategorie: ImmissionsschutzrechtAbonnieren

Die auf der Grundlage des BImSchG erlassenen immissionsschutzrechtlichen Verordnungen (BImSchV) werden durchnummeriert. Inzwischen ist der Bundesverordnungsgeber bei Nr. 42 angelangt, denn am 19.07.2017 wurde die 42. BImSchV vom 12.07.2017 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Mit der 42. BImSchV sind die immissionsschutzrechtlichen Anforderungen [...]
24.08.2017 Gregor Franßen
Der Bundesrat beabsichtigte mit einem am 12.05.2017 beschlossenen Gesetzesentwurf, die immissionsschutzrechtliche Privilegierung von Kinderlärm von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und Ballspielplätzen auf Sportanlagen auszuweiten. Dazu sollte § 22 Abs. 1a BImSchG dahingehend geändert werden, dass auch Lärm von Sportanlagen bei der Berechnung [...]
17.08.2017 Judith Bongartz
Mit Zustimmung der Umweltministerkonferenz der Bundesländer haben die Bundes/Länder-Arbeitsgemeinschaften für Boden (LABO), Immissionsschutz (LAI) und Wasser (LAWA) eine Arbeitshilfe zur Rückführungspflicht nach der Industrieemissions-Richtlinie 2010/75/EU (IE-Richtlinie) vorgelegt. Die Arbeitshilfe ist als neue Anlage 2 Teil der Arbeitshilfe für den Vollzug [...]
24.07.2017 Moritz Grunow
Die Novelle der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) wird vor der Bundestagswahl 2017 nicht mehr erfolgen. Laut einer Stellungnahme von Bundesumweltministerin Hendricks im Deutschen Bundestag besteht noch zu großer Klärungs- und Abstimmungsbedarf: „Was die TA Luft anbelangt: Ja, [...]
03.07.2017 Moritz Grunow