Kategorie: InfrastrukturrechtAbonnieren

Infrastrukturrecht

Urbane Seilbahnen: Innovative Infrastruktur oder stadtplanerische Träumerei?

Seilbahnen sind seit Jahrzehnten in Bergregionen etabliert und aus dem dortigen Landschaftsbild nicht mehr hinwegzudenken. Dieselbe Feststellung lässt sich für innerstädtische Bereiche derzeit kaum treffen. Urbane Seilbahnen werden bislang vorwiegend als ein Phänomen der exotischen Lösung für Sonderverkehre betrachtet. Dies [...]

19.10.2018 Janosch Neumann

Abfallrecht, Infrastrukturrecht

Deponie Haaßel: BVerwG bestätigt Urteil des OVG Lüneburg zur Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses

Mit Beschluss vom 12.07.2018 (7 B 15.17) hat das BVerwG die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des OVG Lüneburg vom 04.07.2017 zur Genehmigung der Deponie Haaßel (7 KS 7/15) zurückgewiesen. Es verbleibt daher bis zum Abschluss [...]

02.08.2018 Janosch Neumann

Infrastrukturrecht

BVerwG: Rommerskirchen-Sechtem – Fast 500 Seiten Planfeststellungsbeschluss und doch nicht alle Belange ausreichend ermittelt!

Seit gestern (27.06.2018) sind die vollständig abgefassten Urteilsgründe des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) betreffend den Planfeststellungsbeschluss (PFB) der Bezirksregierung Köln für die Errichtung und den Betrieb der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen – Sechtem, Bauleitnummer (Bl.) 4215, einschließlich notwendiger Folgemaßnahmen sowie Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen veröffentlicht [...]

28.06.2018 Janosch Neumann

Infrastrukturrecht, Wasserrecht

Wasserrechtliches Verschlechterungsverbot erneut beim EuGH – Grundwasserbenutzungen auf dem Prüfstand!

Mit Beschluss vom 26.04.2018 (Az. 9 A 15.16, 9 A 16.16) hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden, die bei ihm anhängigen Klageverfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Detmold für den Neubau der A 33/B 61, Zubringer Ummeln, auszusetzen und dem Gerichtshof [...]

23.05.2018 Janosch Neumann