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Stichwort: EuGH

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 28.05.2020 (Rs. C 535/18) wichtige verfahrensrechtliche und materiell-rechtliche Fragen zum Gewässerschutz bei der Zulassung von Infrastrukturprojekten geklärt. Damit werden auch bislang nicht höchstrichterlich entschiedene Fragen zum Verschlechterungsverbot bei Grundwasserbenutzungen beantwortet. Hintergrund und [...]
24.06.2020 Janosch Neumann
Im Rahmen einer vom BVerwG eingereichten Vorlage zur Vorabentscheidung entschied der EuGH in seinem Urteil vom 19.06.2018 (Az. C-15/16) über die Auslegung und Tragweite von Art. 54 Abs. 1 der (mittlerweile aufgehobenen) EU-Richtlinie 2004/39 über Märkte für Finanzinstrumente, nach dem die zuständigen [...]
21.06.2018 Judith Bongartz